LSG-1: Arno Schubach

Vorsitzender des Landesschiedsgerichtes

Hiermit bewerbe ich mich als Vorsitzender für das Landesschiedsgericht.

Dabei hatte ich gehofft, dass sich mit Therese ein weibliches Mitglied als Vorsitzende bewirbt. Sie mich hat aber gebeten, noch einmal für den Vorsitz zu kandidieren, da die aktuelle Situation die Einarbeitung erheblich erschwert. Wir würden aber, wenn Ihr uns wählt, in den nächsten zwei Jahren noch mehr arbeitsteilig arbeiten und so sukzessive die Übergabe des Vorsitzes vorbereiten wollen.

Wir alle wünschen uns, dass Meinungsverschiedenheiten in der offenen Diskussion und mittels demokratischer Entscheidungen geklärt werden. Bündnis 90/Die Grünen stehen wie keine andere politischen Partei für eine offene Streitkultur. Wenn dies einmal doch nicht funktioniert, braucht es ein Organ, das Streit entscheidet – oder noch besser schlichtet. Ziel ist eine Streitbeilegung, die (Rechts-)Frieden schafft und es allen Beteiligten ermöglicht, wieder gemeinsam bei der Umsetzung unserer politischen Ziele zusammen zu arbeiten. In den letzten acht Jahren, in denen ich dem Landesschiedsgericht bislang vorsitzen durfte, war dies natürlich in den dem Landesschiedsgericht angetragenen Verfahren wegen unüberbrückbaren Differenzen der Beteiligten nicht immer möglich. Aber auch dann gehört es zur Aufgabe des Landesschiedsgerichtes, seine Entscheidungen mit dem nötigen Fingerspitzengefühl zu treffen, um den letztlich auch der Partei drohenden Schaden möglichst gering zu halten.

Viele von Euch werden von unserer Tätigkeit gar nichts mitbekommen haben, und das ist gerade positiv. Anders als in anderen Parteien zu beobachten ist, glauben wir, dass es unnötigen Schaden für die Partei bedeutet, wenn Verfahren vor dem Landesschiedsgericht in der Öffentlichkeit breitgetreten werden. Ich würden mich freuen, wenn Ihr mir durch Eure Stimme das Mandat gebt, diese Arbeit im Sinne der Förderung eines möglichst offenen und demokratischen Diskurses innerhalb von Bündnis 90/Die Grünen fortzusetzen.

Mit grünen Grüßen

Arno

Ich bin 57 Jahre alt, verheiratet und habe drei erwachsene Kinder. Meinen Beruf übe ich seit einigen Jahren in Frankfurt am Main aus, lebe aber privat weiterhin in Urbar im Kreis Mayen-Koblenz. Dort gehöre ich dem Ortsverband Vallendar an, darüber hinaus bin ich stellvertretender Vorsitzender unserer Fraktion im Verbandsgemeinderat Vallendar und gehöre dort diversen Ausschüssen an. Darüber hinaus engagiere ich mich in vielfältiger Weise ehrenamtlich, unter anderem in verschiedenen Gremien des Deutschen Anwaltverein e. V., Berlin, der sich nicht nur um berufliche Belange kümmert, sondern sehr intensiv auch für den Erhalt der bürgerlichen Freiheit einsetzt und damit ein wesentlicher Verteidiger des Rechtsstaates ist. Im Rahmen dieser Tätigkeit bin ich immer wieder an Stellungnahmen zu Gesetzesinitiativen im Bund, aber auch in Europa beteiligt.

EMail: arno@schubach.name