| Veranstaltung: | LDV in Mainz |
|---|---|
| Tagesordnungspunkt: | 2. Wahlversammlung zur Aufstellung der Landesliste zur Bundestagswahl 2021 |
| Antragsteller*in: | Corinna Rüffer (KV Trier) |
| Status: | Eingereicht |
| Eingereicht: | 10.05.2021, 15:18 |
Platz 3
Liebe Freundinnen und Freunde!
Wir kämpfen für einen echten Aufbruch bei der kommenden Bundestagswahl – für mehr Gerechtigkeit, konsequenten Klimaschutz und einen Staat, auf den sich die Menschen verlassen können, wenn sie ihn brauchen.
Zum ersten Mal haben wir eine realistische Chance, auf Sieg zu setzen! Die Partei ist geschlossen und entschlossen wie nie. Wir haben ausgereifte Konzepte in allen relevanten Bereichen. Die Menschen spüren das. Und sie spüren auch, dass Union und SPD völlig ausgebrannt sind.
Ein anderer Stil ist nötig: nicht hemdsärmelig und paternalistisch. Überheblichkeit ist von gestern. Nur mit Kollegialität und Zugewandtheit werden wir das verloren gegangene Vertrauen der Bürger*innen zurückgewinnen. Mit Annalena an der Spitze haben wir eine wunderbare Kandidatin, die der Herausforderung gewachsen ist, einen Politikwandel zu gestalten, den dieses Land schon lange dringend benötigt. Sie wird es nicht allein tun. Mit Robert Habeck an ihrer Seite, einem starken Bundesvorstand und den vielen hochmotivierten Grünen landauf landab ist wirklich alles drin!
Seit 2013 streite ich mit Leidenschaft für die Rechte von Menschen mit Behinderungen in diesem Land. Das Ziel von Inklusion als Strukturprinzip ist es, die öffentliche Infrastruktur und Institutionen so weiterzuentwickeln, dass sie für jeden Menschen gleichermaßen zugänglich und nutzbar werden. In manchen Fällen reicht dazu eine einfache Rampe oder ein funktionstüchtiger Aufzug, der verlässlich gewartet wird. Eine inklusive Entwicklung des Arbeitsmarktes, des Schulsystems und unserer Quartiere in Stadt und Land werden unsere Gesellschaft jedoch von Grund auf verändern, sie demokratischer und humaner machen. Davon bin ich zutiefst überzeugt!
Ihr wisst, ich bin nicht immer konform mit allem. Das erkennt ihr an meinem Abstimmungsverhalten bei manch einem Bundeswehreinsatz. Ich lege auch mal den Finger in die Wunde, stoße Debatten an und schaue dahin, wo andere gerne wegschauen. Ich stehe eben für meine Überzeugungen und kämpfe auch dafür.
Zu viel Ungleichheit schadet dem Zusammenhalt. Die Spaltung unserer Gesellschaft nimmt weiter zu und die große Koalition, die gefühlt seit ewigen Zeiten regiert, befördert diese Spaltung, weil sie keine Antworten auf die Herausforderungen unserer Zeit findet.
2015 wurde zum ersten Mal so richtig deutlich, dass die öffentlichen Strukturen so schwach geworden sind, dass nur durch die tatkräftige Beteiligung einer beherzten Zivilgesellschaft die Aufnahme der Geflüchteten gelang.
Weit verbreitet ist das Gefühl, dass es nicht gerecht zugeht. Und es stimmt: Während manche um ihre Existenz ringen, sich sehnlichst wünschen eine reguläre Arbeit und eine bezahlbare – in vielen Fällen barrierefreie – Wohnung zu finden, machen Teile der Finanzbranche mit ihren unverfrorenen kriminellen Machenschaften wie beim Cum-Ex-Skandal den Staat zum Selbstbedienungsladen und unterminieren das Vertrauen in dessen Handlungsfähigkeit weiter. Genau deshalb ist es auch so gravierend, wenn Politiker*innen in den Verdacht geraten, in einer solchen Gemengelage nicht die Interessen der Bevölkerung zu vertreten, sondern auf deren Kosten die Interessen des Kapitals zu schützen. Und vollends schlägt es dem Fass den Boden aus, wenn mitten in der Pandemie herauskommt, dass Abgeordnete sich die Taschen füllen, während Tausende auf Intensivstationen um ihr Leben ringen.
Die Corona-Pandemie, die uns seit über einem Jahr im Griff hält, hat viele Probleme endgültig unübersehbar gemacht und vielfach weiter verschärft: Das Gesundheitssystem gerät an seine Grenzen, Schulen sind schlecht ausgestattet und das soziale Sicherungsnetz lässt zu viele durchfallen. Wie sehr Corona als Brennglas für gesellschaftliche Missstände gewirkt hat, zeigt sich u.a. besonders deutlich mit Blick auf Menschen mit Behinderungen: Sie wurden zuerst vergessen und dann ignoriert. Viele von ihnen haben über ein Jahr in völliger Isolation verbracht – aus Furcht vor einem schweren Krankheitsverlauf. Bis zu 60 % aller Menschen, die bisher an Corona gestorben sind, haben zuvor in stationären Einrichtungen gelebt. Daraus müssen wir Konsequenzen ziehen! Unsere Aufgabe ist es dafür zu sorgen, dass die neue Realität, von der so viel die Rede ist, besser wird als die alte. Und genau dazu möchte ich meinen Beitrag leisten.
Ihr wisst, ich streite seit Jahren mit viel Leidenschaft für eine inklusive Gesellschaft. Alle Menschen haben unabhängig von Behinderung, Geschlecht, sozialem Status oder Herkunft das Recht auf gleichberechtigte Teilhabe. Um das zu erreichen, müssen Strukturen und Institutionen konsequent so weiterentwickelt werden, dass sie für jede*n zugänglich und nutzbar sind.
Wir beseitigen konsequent alle Barrieren, die Menschen an einer gleichberechtigten Teilhabe hindern. Wir unterstützen Städte und Gemeinden bei der inklusiven Weiterentwicklung ihrer Quartiere. Wir schaffen bezahlbaren und barrierefreien Wohnraum und eine öffentliche Infrastruktur, so dass Stufen vor der Bäckerei nebenan oder der Kneipe um die Ecke kein unüberwindbares Hindernis mehr für Rollstuhlfahrer*innen aber auch junge Eltern mit Kinderwagen bilden. Wir statten Schulen endlich so aus, dass eine individuelle Förderung von Kindern und Jugendlichen möglich wird und niemand auf der Strecke bleibt. Mit der Kindergrundsicherung beweisen wir, dass uns jedes Kind gleich viel wert ist. Wir überwinden das diskriminierende Asylbewerberleistungsgesetz, schaffen mit der Überwindung von Hartz IV und dem Einstieg in die Bürgerversicherung bei Gesundheit, Pflege und Rente ein verlässliches Netz von sozialen Garantien, auf das sich alle Menschen verlassen können.
Liebe Freundinnen und Freunde,
die gesellschaftlichen Erschütterungen der letzten Jahre waren nur ein Vorgeschmack auf die Herausforderungen, die noch auf uns warten. Davor können und wollen wir uns nicht weg ducken. Unsere Aufgabe ist es, alle Menschen mitzunehmen und glaubwürdig zu vermitteln, dass wir es gemeinsam schaffen! Dafür will ich mit euch streiten und weiterhin für euch in Berlin kämpfen!
Herzliche Grüße,
Corinna
Über mich:
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Tel.: 030/227-72040
Mail: corinna.rueffer@bundestag.de