B-3: Tabea Rößner, KV Mainz

Listenplatz 1

Liebe Freundinnen und Freunde,

zusammen haben wir das zweitbeste Wahlergebnis unserer Geschichte in RLP erreicht. Das bestätigt unmissverständlich die Relevanz der gemeinsam zu bewältigenden Aufgaben. Wir möchten den Auftrag der Wähler:innen für konsequenten Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit in der zukünftigen Landesregierung mit Nachdruck, Überzeugung und Integrität erfüllen. Das geht aber nur, wenn auch in Berlin die Weichen richtig gestellt werden. Wir haben nicht den Bau des Kohlekraftwerks in Mainz gemeinsam verhindert um zuzusehen, wie die Große Koalition die Energiewende seit Jahren an die Wand fährt. Deshalb müssen wir dafür sorgen, dass diese zukunftsmüde Koalition bei der Bundestagswahl endlich abgelöst wird.

Wir wollen, wir müssen die Energie-, Verkehrs-, Agrar- und Ernährungswende jetzt konsequent und zum Wohle aller vorantreiben. Wir brauchen Mut, Leidenschaft und kompromisslose Ehrlichkeit in dieser gemeinsamen Aufgabe. Das sind wir unseren Kindern und Kindeskindern schuldig.

In der Krise niemanden zurücklassen

Seit einem Jahr hält uns die Corona-Pandemie in Atem und hat sehr reelle Auswirkungen auf unser Leben, die sich nicht von einer planlosen Politik abwenden lassen. Gerade jetzt brauchen wir klare Bekenntnisse zu denjenigen, die Ungeheures leisten. Ob Menschen in Care- Gesundheitsberufen, Alleinerziehende, Familien, Erzieher:innen und Lehrer:innen: Ihr Einsatz ist eben #nichtselbstverständlich. Es liegt in unserer Verantwortung, diese Menschen besser zu unterstützen. Ohne sie hat unsere Gesellschaft keine Zukunft. Die Bundesregierung setzt teils fragwürdige Prioritäten. Diese Prioritäten müssen wieder den Menschen gelten.

In einem meiner Fachgebiete sind die Versäumnisse der Bundesregierung tagtäglich zu spüren: Funklöcher, schwache Internetverbindungen und fehlende Endgeräte erschweren Homeoffice wie Homeschooling. Schüler:innen wurden in den Heimunterricht geschickt, obwohl sie nicht daran teilnehmen konnten. Kinder aus benachteiligten Familien oder mit Förderbedarf bleiben so noch weiter zurück. Deshalb habe ich die Laptopspendenaktion gestartet und rund 270 Geräte gesammelt, aufbereitet und vermittelt. Der Bedarf ist nach wie vor riesig, gerade bei Kindern aus geflüchteten Familien.

Digitalisierung nachhaltig gestalten

Es geht nicht nur um die digitale Infrastruktur. Wir müssen die Digitalisierung gestalten, sonst bestimmt sie unser Leben. Daten sind die Währung des 21. Jahrhunderts. Internetgiganten entscheiden mit Algorithmen, was wir im Netz zu sehen bekommen - und was nicht. Sie machen Milliarden, verdrängen kleine Unternehmen und zahlen kaum Steuern. Die Bundesregierung schaut tatenlos zu, wie auch bei den vielen Hackerangriffen, Daten- und Identitätsklaus. Impulse für einen besseren Verbraucherschutz kommen allein von der EU. Die Bundesregierung muss sich auch auf EU-Ebene dringend im Sinne der Nutzer:innen für mehr Transparenz, Datenschutz und Verantwortung der Plattformen engagieren!

Wenn wir die Digitalisierung richtig nutzen, können wir dem Klimawandel entgegenwirken und Ressourcen effizienter einsetzen. Wir müssen nachhaltig denken, Rebound-Effekte verhindern und auf Green IT setzen. Es macht einen Unterschied, ob der Strom für Datenzentren aus Kohlekraft oder erneuerbaren Energien kommt. Elektronische Geräte müssen länger nutzbar sein und Hersteller verpflichtet werden, Produkte langlebiger, reparierbar und aktualisierbar zu gestalten. Wir brauchen Cradle-to-Cradle für Elektrogeräte, damit der Berg an Elektroschrott nicht weiter wächst.

Unsere Demokratie stärken

Wir müssen mit aller Kraft der Spaltung unserer Gesellschaft entgegentreten. Als Grüne stehen wir für die Gleichstellung vielfältiger individueller Lebensentwürfe. Wir erleben viel Solidarität, aber auch das Aufkeimen von Egoismus und menschenverachtenden Ideologien. Die Verbreitung von Verschwörungstheorie, Hass und Hetze gefährden unsere Demokratie. Der Meinungsbildungsprozess muss auch im Netz demokratischen Grundsätzen folgen.

Als ehemalige Journalistin halte ich Pressefreiheit und ein vielfältiges, journalistisch hochwertiges Angebot für unerlässlich. Dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk kommt dabei eine herausragende Rolle zu, weil er zu objektiver und vielfältiger Berichterstattung verpflichtet ist. Er muss fit fürs digitale Zeitalter gemacht werden, und ich habe dazu ein umfassendes Papier vorgelegt. ARD und ZDF komplett in Frage zu stellen, wie manche in CDU und FDP, schwächt unsere Demokratie. Der Blick auf das private Mediensystem in den USA und seine unrühmliche Rolle bei der Spaltung der amerikanischen Gesellschaft sollte uns das lehren.

Mehr als Futter für die Seele

Kultur war in Krisenzeiten immer eines der ersten Opfer. Dabei ist sie nicht nur Futter für die Seele, sie hält unserer Gesellschaft den Spiegel vor. Sie zeigt, woher wir kommen, wer wir sind und wohin wir gehen. In ihrer Vielfalt führt sie uns auch vor Augen, wie wir werden könnten. Ihr Ideenreservoir ist für unsere Demokratie von großem Wert. Zurzeit kämpfen Kulturschaffende jedoch um ihre Existenz. Die Bundesregierung hat viele von ihnen im Regen stehen lassen, die Hilfen kommen – wenn überhaupt – nur zögerlich an. Wir müssen sie z.B. mit einem Existenzgeld unterstützen und die ohnehin prekäre Situation vieler Kreativer stärker angehen.

Gemeinsam gestalten

Wir brauchen jetzt die richtigen Strategien zur Bewältigung der großen Krisen. Diese Bundesregierung kann es nicht - oder will es nicht. Wir haben die Konzepte für eine dringend notwendige sozial-ökologische Transformation. Wir sind zukunftsorientiert, willens und bereit, Innovationsimpulse aufzunehmen und umzusetzen. Auf uns kommt es an.

Wir müssen im kommenden Bundestagswahlkampf der allgegenwärtigen Zukunftsangst mit Mut und Entschiedenheit begegnen. Wir müssen den Menschen die Angst vor Veränderung nehmen und ihnen aufzeigen, dass sie diese Veränderung mitgestalten können.

Ich möchte mit Euch für das beste Ergebnis der GRÜNEN aller Zeiten kämpfen, für eine starke Fraktion mit mindestens doppelt so vielen Abgeordneten aus Rheinland-Pfalz! Ob digital oder hoffentlich auch wieder bei Euch vor Ort: von Rheinhessen bis in die Eifel, von Altenkirchen bis Zweibrücken. Nach wie vor ist es mir wichtig, auch die lokalen Themen, die Euch und mir unter den Nägeln brennen, ins Parlament zu tragen.

Ich bitte Euch, meine Kandidatur zu unterstützen, und freue mich auf einen leidenschaftlichen Wahlkampf mit Euch. Gemeinsam schaffen wir das!

Herzlichst, Eure Tabea